Aktuelle Gerichtsentscheidungen zu Corona und Schule haben festgestellt, dass die digitale Beschulung zu Hause kein gleichwertiger Ersatz für den Schulunterricht in Präsenz sei, sondern lediglich eine Kompensation. Was bedeutet dies?
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Ein typischer Fall: Schülerinnen und Schüler beginnen in der Schule in Gruppen mit einer Projektarbeit in Physik, die sie nach Unterrichtsende am Nachmittag zu Hause in Gruppen zu Ende führen sollen. Die Ergebnisse der Projektarbeit werden benotet. Bei einer dieser Gruppenarbeiten wird eine Schülerin durch einen „Spa.“ eines Mitschülers verletzt.
Der Versicherungsschutz von Schülerinnen und Schülern allgemeinbildender Schulen ist nach dem Sozialgesetzbuch auf den organisatorischen Verantwortungsbereich der Schule begrenzt. Im Normalfall setzt der organisatorische Verantwortungsbereich den unmittelbaren räumlichen und zeitlichen Zusammenhang zum Schulbesuch und die schulische Aufsichtspflicht voraus.
Müssen Lehrkräfte für jeden Schaden, den sie verursachen, aufkommen? Kann der Schulträger oder das Land den Schaden gegenüber Lehrerinnen oder Lehrern geltend machen? Haften Schülerinnen und Schüler für von ihnen verursachte Sachschäden im Unterricht?
Für welche Schulveranstaltungen können Elternbeiträge erhoben werden? Und für welche nicht? Wie unterscheidet sich Schulgeldfreiheit von der Lernmittelfreiheit? Und was verbirgt sich hinter der Ausstattungspflicht der Eltern?
Werden Schülerinnen und Schüler im Unterricht oder bei anderen Schulveranstaltungen verletzt, kommt die gesetzliche Unfallversicherung für den Schaden auf. Unter welchen Voraussetzungen können darüber hinaus Verletze Schmerzensgeld verlangen? Welche Bedeutung haben sich widersprechende Zeugenaussagen?
Streng religiöse Eltern fordern neben der Vermittlung der Evolutionstheorie auch die des Kreationismus oder eine Befreiung ihres Kindes von Teilen des Biologieunterrichts. Andere Eltern verlangen eine noch stärkere Betonung des Umweltschutzes sowie die Förderung einer betont kritischen Haltung zur Chemie im Chemieunterricht. Was bedeutet dies für Lehrerinnen und Lehrer?Continue reading
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